Weingut Kurt Schädel

„Weine Erleben“

Inh. Karin Schädel-Hempel

Sudetenstraße 37

65385 Rüdesheim am Rhein

www.weingut-schaedel.com

gute@weine-erleben.de

Tel.: 0 67 22 - 94 11 68

Fax: 0 32 22 - 11 67 810

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1. Inhalt des Onlineangebotes

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2. Verweise und Links

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3. Urheber- und Kennzeichenrecht

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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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AGB (Stand 22.11.2006)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung von Verträgen zwischen dem Weingut Kurt Schädel / Weinhandel Schlückchen und dem Käufer sowie die Pflichten der beteiligten Parteien.

I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Weingutes / des Weinhandels mit dem Käufer, die im Wege des Fernabsatzes im Sinne von § 312b BGB (also unter ausschließlicher Verwendung von z.B. Telefon, Telefax, E-Mail, Brief oder Telediensten) abgeschlossen werden.

2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen.

II. Vertragsabschluss

Die Angebote des Weingutes / des Weinhandels auf diesen Webseiten, in Prospekten und sonstigen Medien sind unverbindlich.

Mit einer Mail an das Weingut / den Weinhandel erklärt der Käufer verbindlich, den in der Mail beschriebenen Umfang unseres Warenangebotes erwerben zu wollen. Das Weingut / der Weinhandel ist berechtigt, das darin beschriebene Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch erklärt werden, dass dem Käufer in sonstiger Weise die Abnahme seiner Bestellung bestätigt wird. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

III. Informationspflichten

1. Der Käufer ist bei der Bestellung / Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich relevante Daten des Käufers während der Vertragsbeziehung ändern (insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung etc.), ist der Käufer verpflichtet, diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.

2. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann in Schriftform, elektronischer Form oder Textform erklärt werden.

3. Macht der Käufer unvollständige Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer, so lehnen wir die Annahme der Bestellung ab.

IV. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger.

Die Widerrufsfrist beginnt aber nicht, bevor wir unseren Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen sind.

Der Widerruf muss in Textform erfolgen. Er kann auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten Widerrufs seine Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine auf den Abschluss eines Vertrages mit uns gerichtete Willenerklärung gebunden.

Die Ware ist sofort nach Ausübung des Widerrufrechts auf unsere Kosten und Gefahr an uns zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von 40,00 EUR hat jedoch der Verbraucher die Kosten der regelmäßigen Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.

Die weiteren Rechtsfolgen des fristgerechten Widerrufs richten sich nach § 357 des Bürgerlichen Gesetzbuches und bei Vorliegen eines mit dem Kaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages auch nach § 358 des Bürgerlichen Gesetzbuches.

Ausführliche Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechtes stehen dem Käufer ferner unter der separaten Widerrufsbelehrung jederzeit zur Verfügung (Widerrufbelehrung).

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarungen und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

V. Preise

1. Unsere Preise verstehen sich ab dem Weingut ohne Verpackung, Versandkosten oder sonstige Nebenleistungen.

2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig, soweit nicht anders vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar. Die Bezahlung kann in bar, per Überweisung oder per Nachnahme erfolgen.

3. Die bestellten Waren können durch den Kunden beim Weingut abgeholt werden. Auf Wunsch des Kunden werden diese auch versendet. Der Versand und die Bezahlung der Bestellung erfolgt vorbehaltlich anderer Absprachen per Nachnahme, die in bar zu entrichten ist.

Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen:

VI. Lieferungen an Unternehmer

Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.

2. Im Verkehr mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).

VIII. Mängelhaftung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware in einem Jahr.

2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.

IX. Allgemeine Haftbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern

In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechtes und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Rüdesheim am Rhein vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.

Belehrung über das Widerrufrecht                            Stand  22.11.2006

1. Widerrufsrecht

Für den Fall, dass Sie eine natürliche Person sind und den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), können Sie den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen.

2. Beginn der Widerrufsfrist

Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

Sie beginnt jedoch nicht, bevor wir nicht unseren Informationspflichten nach § 312c Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und unseren Pflichten nach § 312e Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen sind. Sollten Sie diese Belehrung nicht erhalten haben und wir auch nicht in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach §§ 312c Absatz 2 und 312e Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages endgültig sechs Monate nach Vertragsabschluss, bei erfolgten Warenlieferungen sechs Monate nach Empfang der Ware durch den Empfänger.

3. Form des Widerrufs

Der Widerruf muss in Textform erfolgen. Er kann auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

4. Folgen des Widerrufs

Machen Sie von Ihrem Widerrufrecht fristgerecht Gebrauch, so sind Sie an Ihre, auf den Abschluss eines Vertrages mit uns gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.

Die Ware ist sofort nach der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Hiervon abweichend sind die Kosten der Rücksendung von Ihnen zu tragen, wenn der Bestellwert 150,00 EUR nicht überschreitet, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.

5. Einschränkungen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.